Wieder einmal ist Telegram in die Schusslinie der Behörden geraten, dieses Mal der des Bundeskriminal Amtes. Seit langem schon gilt Telegram als der “got To” Messenger in Verschwörer und QAnon Kreisen, aber auch Terrororganisationen sollen sich des beliebten Messengers bedienen. Aufgrund dieser Umstände und der Tatsache das man sich bei Telegram nicht gerade sehr kooperationsbereit zeigt was die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden angeht, erwägt man inzwischen sogar das Abschalten des Dienstes in Deutschland. Wie genau dies allerdings bewerkstelligt werden soll, darüber ist man sich in offiziellen Kreisen nicht sicher.
Nun will man versuchen Telegramm mit Löschbitten und Datenanfragen zu fluten, um Telegram so zu einer besseren Kooperation gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte zu bewegen. Bisher stoße man mit solchen Anfragen auf taube Ohren so das BKA.
Gegenüber der Welt begrüßte der Grüne Abgeordnete von Notz den Vorstoß des BKA. Man müsse, so von Notz, endlich eine robustere Gangart gegenüber Unternehmen an den Tag legen die ihr Geld mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass, Hetze und Demokratierzersetzung verdienen.
Die Juristen Jonas Kahl und Simon Lieper sehen aber auch die Landesmedienanstallten in der Pflicht welche sich bisher in dieser Kausa vornehm zurückgehalten hatten. So formuliere zum Beispiel der Medienstaatsvertrag entscheidende Vorgaben mit welchen sowohl App Portale, welche Telegram zum download anbieten, als auch Telegram selbst bestraft werden könnten.
Zwar gab es jüngst gegenüber Telegram auch die Drohung den Dienst zu Sperren falls sich Telegram weiterhin weigern würde zu kooperieren allerdings schätzen Experten eine Sperrung sowohl technisch als auch juristisch als schwer durchsetzbar ein.
Wie sehr ihr das. Sollte man Telegram wenn es keine Zusammenarbeit gibt abstrafen, oder haltet ihr das für eine überzogene Maßnahme?
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Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Telegram in der Pflicht steht gegen besonders radikale Gruppen vorzugehen. Der Dienst könnte z.B. sagen: Bis zu einer festgelegten Personenzahl gelten Gruppen als Privat und werden auch so behandelt. Wird eine entsprechende Zahl gilt es nicht mehr als Messaging sondern als Social Media. In diesem Fall können Gruppen eingeschränkt bis ganz gesperrt werden.
Eine Möglichkeit für Telegram radikale/illegale Gruppen zu verhindern, wäre z.B. durch die Unterscheidung einer öffentlichen oder privaten Gruppe, eben auch auf die Nutzerzahl bezogen. Sodass man eine Gruppe erstmal öffentlich stellen muss um überhaupt eine große Zahl an Leuten zu erreichen.
Zur Frage des Artikels also: Ja Telegram sollte mehr mit den Behörden zusammenarbeiten, muss sich deswegen aber auch nicht vollständig ändern.
Ich bin aber auch der Meinung, dass Telegram nicht in der Verpflichtung steht Gruppen regelmäßig zu prüfen. Schließlich ist es nochmal von jeden selbst die Entscheidung in Gruppen zu gehen und sich an Aktionen zu beteiligen. Telegram schlägt weder Gruppen vor noch bewirbt irgendwas im Gegensatz zum typischen Social Media wie Instagram, Facebook, Tiktok oder auch Youtube. Somit sorgt der Betreiber selbst auch nicht für die Verbreitung solcher Kanäle. Auf Anfragen des BKA sollte dennoch zumindest reagiert werden.