Nokia gewinnt Klage gegen OnePlus und Oppo – Droht ein Verkaufsverbot in Deutschland?

Für OnePlus- und Oppo-Handys könnte es rein theoretisch schon bald ein Verkaufsverbot in Deutschland geben, denn die beiden chinesischen Smartphone-Marken haben nun eine Klage gegen Nokia verloren. Das Mannheimer Landgericht hat zugunsten von Nokia entschieden und damit ein wichtiges Urteil in einem jahrelangen Gerichtsverfahren verhängt. Der Patentstreit um die sogenannten “essentielle Patente” geht schon länger und Nokia hat dabei OnePlus sowie Oppo vorgeworfen, illegal 5-G Technologien in ihren Geräten zu verwenden, deren Patente eigentlich bei Nokia liegen. Beide Hersteller hätten hierfür keine Lizenzgebühren bezahlt und entsprechend ist eine Verwendung natürlich nicht gestattet.

Erfolg für Nokia, OnePlus und Oppo müssen handeln

Für den finnischen Hersteller Nokia ist dieses Gerichtsurteil ein großer Erfolg im Patentstreit und gleichzeitig bedeutet dies für die chinesischen Hersteller, dass sie handeln müssen. Zwar haben beide neue Rechtsmittel eingelegt, um weitere Folgen erst einmal auszusetzen, doch es könnte sein, dass sie rein theoretisch ihre Geräte aus dem deutschen Markt nehmen müssen, sollten sich die Parteien nicht anders einigen können. Die einfachste Variante wäre vermutlich, dass Oppo und OnePlus Lizenzen an Nokia bezahlen und damit die 5-G Technologien legal nutzen dürfen. Ob Nokia einem solchen Deal nach der jahrelangen illegalen Nutzung aber zustimmt, ist eher fraglich.

Im Moment kann sich Nokia jedoch erst einmal über den gerichtlichen Erfolg freuen. Für OnePlus und Oppo kommt es jetzt darauf an, möglichst eine Einigung mit Nokia zu erzielen, damit man auf lange Sicht die Möglichkeit erhält, die bereits erschienen Geräte auf dem Markt zu halten. Wir werden Euch bei dieser Angelegenheit auf dem neusten Stand halten.

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