1:0 steht es im aktuellen Kampf von TikTok gegen die Trump Regierung. Eigentlich sollte inzwischen der Bann von US-Präsident Trump greifen und TikTok, zumindest in den USA, nicht mehr verfügbar sein. Nun ganz so wie Trump sich das vorgestellt hat, läuft es dann doch nicht.
Ein Bundesrichter hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung von TikTok stattgegeben welche das von der Trump Administration erlassene Verbot gegen TikTok zumindest vorläufig aufhebt. Benutzer in den USA sind also weiterhin in der Lage die App aus dem Play und App Store herunter zu laden.
TikTok zeigt sich mit dem Ergebnis zufrieden. In einem Statement heißt es:
“We’re pleased that the court agreed with our legal arguments and issued an injunction preventing the implementation of the TikTok app ban”.
“Wir freuen uns, dass das Gericht unseren rechtlichen Argumenten zugestimmt und eine einstweilige Verfügung erlassen hat, die die Umsetzung des Verbots der TikTok-App verhindert”.
TikTok verbürgte sich dafür, auch weiterhin die Rechte seiner Benutzer und Angestellten zu verteidigen.
Natürlich lies auch eine Reaktion des US-Handelsministeriums nicht lange auf sich warten. Man werde der Verfügung nachkommen würde aber beabsichtigen “die Umsetzungsbemühungen des Ministers energisch gegen rechtliche Anfechtungen zu verteidigen”.
Die Trump Administration ist nun also gezwungen das TikTok Verbot zu verteidigen oder aber Aufzuheben bzw. zu verschieben. Die bisher angeführten Gründe für ein Verbot waren für das Gericht nicht ausreichend.
Wir werden sehen wie die US-Regierung nun weiter vorgehen wird. In einem Szenario könnte man versuchen TikTok bald wieder zu verbieten was, sollte man nicht bessere Gründe als diesmal vorlegen können, dazu führen wird das dieses Verbot wiederum vom Gericht aufgehoben wird.
Wie es aussieht hat es sich die Trump Regierung zur Lebensaufgabe gemacht die chinesische Technologie Wirtschaft zu bekämpfen wo es nur geht. Nach Huawei ist die TikTok Mutter Byte Dance in den Trump Fokus geraten. Aber damit nicht genug auch die chinesische Semiconductor Manufacturing International Corp. (SMIC) ist auf der Liste der Unternehmen aufgetaucht gegen die Trump vorgehen will.
Für TikTok bedeutet dies alles erst einmal Werbung. Mehr als 3 Milliarden Mal wurde die App über die diversen Stores bisher heruntergeladen. Der Short Video Dienst erfreut sich immer größerer Beliebtheit und hat auch schon einige “Stars” der Szene hervorgebracht. Aber auch bekannte Größen aus der Entertainment Welt und bekannte YouTuber verwenden die App, um auf eigene Projekte aufmerksam zu machen.
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Da der Wirtschafts-Tycoon Trump natürlich nicht selbst herausgefunden haben wird und kann, dass die Chinesen spionieren was das Zeug nur hält und dies auch gar nicht persönlich verifizieren kann, sondern einfach glauben muss, was ihm da die Geheimdienste berichten und an Gegenmaßnahmen empfehlen, kann man das Ganze nicht nur ihm allein in die Schuhe schieben.
Außerdem ist der offiziell demokratisch gewählte US-Präsident nicht allmächtig, sondern von diversen im Hintergrund agierenden und die entscheidenden Fäden ziehenden Mächten abhängig und inoffiziell nach Gewohnheitsrecht de facto sogar weisungsgebunden.
Da haben teilweise auch noch die alten, konservativen, dem Kalten Krieg ewig nachtrauernden und deshalb andauernd eifrig neue Konflikte suchenden Falken und Kriegstreiber in den Führungsetagen diverser Geheimdienste das Sagen.
Natürlich haben sie da bei dem ohnehin schnell zu aggressiven Reaktionen neigenden Trump leichtes Spiel und ein offenes Ohr gefunden.
Aber dieser wird da eigentlich, wie auch die anderen Präsidenten vor ihm und ihm selbst vielleicht auch gar nicht so bewusst(?), wieder einmal bloß als vorgeschobene Leitfigur und Marionette benutzt.
…das Ganze, obwohl da Art und Umfang des „Spionierens“ (eher wirtschaftlich, als militärisch relevant) gar nicht so außergewöhnlich sind, sondern sich zwischen wirtschaftlich fortgeschrittenen Staaten wahrscheinlich auf durchaus aktuell „normalem“ Niveau bewegen.
Es ist wahrscheinlich eher die Größe der schon bedrohlich aufstrebenden Macht China, die da zu einer besonders ausgeprägten Sensibilität und Aufmerksamkeit seitens der USA führt.