Patentverletzung: Microsoft droht Verkaufsstopp für Lumias in den USA

Juristischer Rückschlag für Microsoft. Ein Richter der internationalen Handelskommission (ITC) in den USA entschied gestern, dass Lumia Smartphones zwei Patente verletzten, die von InterDigital Inc gehalten werden. Interessanterweise hatte InterDigital schon 2012 ein entsprechendes Verfahren gegen Nokia verloren, ein Berufungsgericht hat den Fall aber anschließend an die Handelskommission zurück verwiesen.

Der Richter, Theodore Essex, entschied ferner, dass ein Importstopp für die betroffenen Geräte nicht dem öffentlichen Interesse zuwider laufen würde. Im schlimmsten Fall droht Microsoft damit ein Einfuhrverbot für seine Mobiltelefone und das ausgerechnet auf dem essentiell wichtigen Heimatmarkt USA.

Die jüngere Geschichte zeigt, dass eine so drastische Maßnahme durchaus im Bereich des Möglichen liegt. Auf dem Höhepunkt der Patentkriege hatte unter anderem Samsung vor der International Trade Commission einen Importstopp für Apple’s iPhone 4 durchgesetzt, der nur durch ein Veto der US-Regierung verhindert wurde.

Welche von Microsoft’s Smartphone Modellen genau betroffen wären, ist derzeit noch unklar. Ein Einfuhrverbot müsste in jedem Falle von der gesamten Handelskommission ausgesprochen werden. Sollte das gestrige Urteil bestand haben, ist allerdings wahrscheinlicher, dass sich die Parteien auf einen finanziellen Vergleich einigen würde.

In einem offiziellen Statement bezeichnete Microsoft den Richterspruch als lediglich ersten Schritt in einem andauernden Prozess. Man habe eine erfolgreiche Bilanz im Anfechten von Patent-Trollen (“patent assertion entities”), die “gängige Industrie Standards missbrauchen”.

Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen. Dem Software-Riesen droht aber ein langer und kostspieliger Patentstreit – mit ungewissem Ausgang. Nachdem Microsoft erst gestern vor möglichen Milliardenabschreibungen auf ihre Mobilfunksparte warnten, wäre es ein weiteres teures Erbe der Nokia Übernahme.

Quelle: Reuters, winbeta