Das Medienunternehmen Twitter hat seit der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk so manch eine Schlagzeile geschaffen. Nun geht das Ganze in die nächste Runde, denn Twitter hat beschlossen, aus einem Verhaltenskodex der EU auszutreten. Dieser Kodex besagt, dass sich die Teilnehmer gegen Desinformation aussprechen und sich der Wahrheit verpflichten. Die Teilnahme an diesem Kodex ist vollkommen freiwillig und so ist es natürlich zu jedem Zeitpunkt möglich, den Kodex abzulegen. Noch!
Bekanntmachung durch EU-Kommissar via Twitter
Ausgerechnet via Twitter gab der EU-Industrie Kommissar Thierry Breton bekannt, dass Twitter den Verhaltenskodex verlassen hat. Gleichzeitig teilte er jedoch mit: „Aber die Verpflichtungen bleiben. Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken.“ Diese Aktion von Twitter scheint ohnehin frei von Sinn zu sein, da die Teilnahme an dem Verhaltenskodex gegen Desinformation ab dem 25. August 2023 ohnehin zum Gesetz wird. Man spricht dann von einer Regelung im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Dienste. Breton bestätigte bereits, dass man auch in Hinsicht auf Twitter bereit sein wird, dieses Gesetz durchzusetzen.
Twitter leaves EU voluntary Code of Practice against disinformation.
But obligations remain. You can run but you can’t hide.
Beyond voluntary commitments, fighting disinformation will be legal obligation under #DSA as of August 25.
Our teams will be ready for enforcement.
— Thierry Breton (@ThierryBreton) May 26, 2023
Der Verhaltenskodex ist mit regelmäßigen Berichten verbunden, welche unter anderem offenlegen, wie viele Fake Accounts genutzt werden. Ein weiterer Punkt ist, dass gezeigt werden solle, wie sich Faktenchecks nützlich machen können, um die Desinformation der Menschen über das World Wide Web einzuschränken. Überdies müssen die Unternehmen Daten in Hinsicht auf entgangene Werbeeinnahmen veröffentlichen, welche von Desinformationsquellen stammten.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist das Berichten von manipulativen Verhaltensaktionen Dritter. Da auf Twitter sehr viele politische Akteure aktiv sind, ist der letzte Punkt ebenfalls von großer Bedeutung: Laut dem Verhaltenskodex müssen die Unternehmen preisgeben, wie viele politische Anzeigen sie angenommen oder abgelehnt haben. Auch über die Höhe der Einnahmen muss man Auskunft geben.
